Comments on: Schildbürger im Einsatz

by: Phil

Wed, 14 Apr 2010 12:39:41 +0000

Was ich noch vergessen habe:
Jetzt weiß man auch, weshalb die Kommunen das Ganze bis zum death point rausgezögert haben: Denn die, die es rechtzeitig erledigt gehabt hätten, wären jetzt die Blöden. Was du heute nicht musst besorgen, das tu am Besten auch nicht morgen.
Das ist eben Politik ;-) Also waren die, die das “verpennt” haben, gar nicht so doof - Ich behaupte doch glatt: Die haben damit gerechnet!

by: Phil

Wed, 14 Apr 2010 12:32:34 +0000

Es wird doch wirklich niemand glauben, man könne (passender wäre “dürfe”) nun mit doppelter Geschwindigkeit durch die Straßen rudern?
Möchte mal sehen, wie man das vor Gericht begründen mag: “So hab’ ich das schon immer gemacht”? “Ich konnte diese Schilder noch nie verstehen, jetzt weiß ich, wieso wir neue brauchen”?

Nene, da ist man den Lappen schnell mal los, aber ganz schnell.

Aber das hat sich ja eh erledigt: http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1270484303054.shtml

by: _RGTech

Wed, 14 Apr 2010 06:51:05 +0000

Sie sind ja doch noch lernfähig in Berlin… heute frisch in der Zeitung: “Alte Verkehrszeichen bleiben gültig - sie müssen nicht durch moderner gestaltete Schilder ersetzt werden.”

Gut, dass das nun keine echte Hauruck-Aktion war, sondern offenbar weil “die von Bund und Ländern zum 1. September 2009 beschlossenen Änderungen wegen gesetzlicher Formfehler in der großen Koalition «nichtig» seien”, wollen wir angesichts des gerade noch positiven und schnellen Ergebnisses mal so hinnehmen.

by: Christian

Wed, 14 Apr 2010 00:05:30 +0000

Nanu? Kann es sein, dass Ramsauer Schlabonski liest?

Kaum hier erwähnt, ist sie schon weg, die Schild(bürg)ernovelle.

Hoffen wir, dass sowas nicht zu oft passiert - man müsste ja zum Optimisten werden…

by: Christian

Mon, 12 Apr 2010 21:36:38 +0000

Was sind das denn für Argumente?

Gültigkeitsverlängerung wegen Bürokratieabbau aus Versehen aus dem Gesetz gestrichen? Aktuelle Rechtslage macht den Austausch richtig?

Fehlerhafte Gesetze kann man korrigieren, wenn man der Gesetzgeber ist. Und dass mehr Bürokratie für bessere Gesetze sorgt, kann ich mir auch mit viel gutem Willen nicht vorstellen.

Grundsätzlich ist die ganze Herangehensweise an solche Geschichten eh sowas von deutsch, dass es einen schüttelt. Wenn unsere Verkehrsexperten ihre Schilder hin und wieder mal was moderner gestalten wollen, wunderbar. Bringt Abwechslung in den tristen Alltag. Aber: Solange die neuen und alten Zeichen nicht fundamental unterschiedlich sind, kann man ruhig mal in Kriterien wie Vernunft und Effizienz denken und die alten stehenlassen, bis sich das Problem qua Korrosion von selber erledigt hat.

Merke: Papier in Gesetzbüchern ist allemal billiger als neue Schilder….

by: Tobi

Mon, 12 Apr 2010 06:28:32 +0000

Du übersiehst dabei, dass die Schilder eigentlich gar nicht ausgetauscht werden sollten, sondern dass der Passus, der der alten Schilder Gültigkeitsdauer verlängert hätte, aus Versehen im Zuge von Bürokratieabbau aus dem Gesetz gestrichen wurde.

Im übrigen bin ich der Meinung, dass der Tausch jetzt mit der aktuellen Rechtslage richtig ist: Die alten Schilder gelten schlicht nicht mehr, es ist nur Zierrat am Straßenrand, nicht aber gesetzlich bindend. Es ist also überhaupt kein Problem, mit überhöhter Geschwindigkeit geblitzt zu werden und danach zu sagen ‘Wieso, stand doch nirgendwo. Da an der 5 fehlt die Serife.’.

Tobi