Comments on: Thierse, blockier se! http://www.schlabonski.de/index.php/2010/05/03/thierse-blockier-se/ Verbaler Amoklauf seit 1998 Fri, 18 May 2012 06:37:03 +0000 http://wordpress.org/?v=2.0.2 by: Björn Jotzo http://www.schlabonski.de/index.php/2010/05/03/thierse-blockier-se/#comment-40979 Wed, 05 May 2010 16:29:01 +0000 http://www.schlabonski.de/index.php/2010/05/03/thierse-blockier-se/#comment-40979 Die FDP muss sich zu Wort melden, weil der Bundestagsvizepräsident die Bürgerrechte von anderen Bürgern rechtswidrig und willkürlich beschnitten hat. Der demokratische Rechtsstaat muss die Grundrechtsausübung aller Menschen ungeachtet deren politischer Überzeugung zulassen und Angriffe darauf abwehren. Es wird uns nicht gelingen, den Rechtsextremismus glaubhaft zu bekämpfen, wenn wir Demokraten uns selbst in das Unrecht setzen, das wir eigentlich bekämpfen wollen. Wer das nicht anerkennt, sollte gegebenenfalls prüfen, ob er nicht auf der Gegenseite hätte mitmarschieren sollen. Wir brauchen wenigstens eine Rechtsstaatspartei in Deutschland. Vielleicht geht es beim nächsten Mal um Ihre Bürgerrechte. Mehr gibt's hier: http://www.jotzo.org/2010/05/05/causa-thierse-ein-pladoyer-fur-den-rechtsstaat/ Beste Grüße Björn Jotzo FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Die FDP muss sich zu Wort melden, weil der Bundestagsvizepräsident die Bürgerrechte von anderen Bürgern rechtswidrig und willkürlich beschnitten hat.

Der demokratische Rechtsstaat muss die Grundrechtsausübung aller Menschen ungeachtet deren politischer Überzeugung zulassen und Angriffe darauf abwehren. Es wird uns nicht gelingen, den Rechtsextremismus glaubhaft zu bekämpfen, wenn wir Demokraten uns selbst in das Unrecht setzen, das wir eigentlich bekämpfen wollen. Wer das nicht anerkennt, sollte gegebenenfalls prüfen, ob er nicht auf der Gegenseite hätte mitmarschieren sollen.

Wir brauchen wenigstens eine Rechtsstaatspartei in Deutschland. Vielleicht geht es beim nächsten Mal um Ihre Bürgerrechte.

Mehr gibt’s hier: http://www.jotzo.org/2010/05/05/causa-thierse-ein-pladoyer-fur-den-rechtsstaat/

Beste Grüße
Björn Jotzo
FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

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